www.Das-System-ist-das-Problem.Info

Wir befinden uns in den Fängen von Psychopathen, Faschisten 2.0, sowie Staats-terroristischen - Kriegstreiber. Ursache: Die Macht ab Acht, durch ARD bis ZDF D-Radio Nachrichten u. Talkshows, tiefgreifende Korruption, Lobbyismus, Machtmissbrauch, Amtsanmaßung, Bestechung, Bestechlichkeit, Untreue, Vorteilsnahme - im Amt / Politik. Mangelnde Zivilcourage, Einigkeit, zu viele Duckmäuser, Mitläufer im Hamsterrad. www.US.Vermeidung.Info - www.VRM.Vermeidung.Info - www.Facebook.Vermeidung.Info

Freitag, Juli 14, 2023

Rechteinhabende hätten dann keine Möglichkeit, Menschenrechtsverletzungen im Rahmen eines Zivilprozesses geltend zu machen. Ein solcher Haftungsausschluss ist mit den Grundsätzen des Europarechts nicht vereinbar.

Quelle/Screenshot: Hier weiterlesen

Hier geht’s zur Rechtsprechungsdatenbank ius Menschenrechte

 

  • Posted by das-system-ist-das-problem at 13:28:17 in Aktuelles Zeitgeschehen
  • Kommentar hinzufügen (495 views)
Nachrichtenvergleich vom 14.7.2023, ARD bis ZDF unter Beobachtung: "Aktuelles - Zeitgeschehen, ehrlich, unzensiert, nachvollziehbar, ehrenamtlich - gemeinwohlorientiert: Zusammenfassung aus unabhängigen, freien Medien". »
« Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.Dezember 1966 - (BGBl. 1973 II 1553)

Kommentar hinzufügen

Die Felder Name und Kommentar sind Pflichtfelder.


Kategorien

  • Entmachtung
  • Untersuchungshaft
  • Prozess
  • Verurteilung
  • Enteignung
  • Alt-Parteienverbot
  • Aktuelles Zeitgeschehen
    • #DasWichtigsteZUERST
  • Datenschutz
  • Impressum

Suchen

Kalender

  • Juli 2023
    SonMonDieMitDonFreSam
     1
    2345678
    9101112131415
    16171819202122
    23242526272829
    3031 

Archiv

  • 2025
    • Mai
    • April
    • März
    • Februar
    • Januar
  • 2024
    • Dezember
    • November
    • Oktober
    • September
    • August
    • Juli
    • Juni
    • Mai
    • April
    • März
    • Februar
    • Januar
  • 2023
    • Dezember
    • November
    • Oktober
    • September
    • August
    • Juli
    • Juni
    • Mai
    • April
    • März
    • Februar
    • Januar
  • 2022
    • Dezember
    • November
    • Oktober
    • September
    • August
    • Februar

-

  • Contact

Menu

  • Home
  • Blog

Administration

  • Login

Das derzeit vorherrschende “Politik und Parteiensystem”, hat bis heute um ein Vielfaches mehr Menschenleben gekostet, “als im Faschismus - Nationalsozialismus, von 1933 bis 1945, sowie in der Stasi-Epoche, “die auch bis heute noch nicht beendet wurde”. Deutschland und Europa (Ukraine / Russland - Konflikt, ausgelöst durch die USA), leiden derzeit ganz besonders an der gescheiterten EntNazi(Stasi)fizierung im Staatsapparat der Bundesrepublik Deutschland. Daher ist die Entmachtung der derzeitigen undemokratisch - asozial - faschistischen 2.0 - Einheitspartei Deutschlands, von - CDU / CSU, FDP, SPD, DIE GRÜNEN, bedingt der Partei - DIE LINKE, unabdingbar! Diese nach 1949 allgegenwärtig herrschenden Parteien, verhindern bis heute, sitten u.- verfassungswidrig, dass die Staatsgewalt gemäß Grundgesetz auf drei verschiedene, einander gleichgeordnete Machtträger übertragen wird und unterlaufen dadurch den deutlich artikulierten Willen des Verfassungsgebers. +++ *"Abhilfe, vorläufiges Ziel zur Erneuerung der politisch gesellschaftlichen Grundordnung in Deutschland und Europa": Umsetzung - GG Art 139 u.- 146. Einhaltung und Durchsetzung aller EU - Verträge / Chartas, internationalen Verträge, nach Rangordnung der höchsten Gesetze und Verordnungen. Überprüfung / Abschaffung aller Lobbygesetze. "Abschaffung aller sitten u.- verfassungswidrigen Gesetze/Verordnungen, zum Nachteil der Allgemeinheit. "Patent Regulierung"!, Machtbegrenzung auf allen Ebenen, ganz besonders von Milliardären, dem berühmt-berüchtigten 1% der Weltbevölkerung. Aufarbeitung der totalen politischen Fehlentwicklung der letzten Jahrzehnte, hier die; (tiefgreifende Korruption, Lobbyismus, Bestechung, Bestechlichkeit, Amtsanmaßungen und Vorteilsnahmen im Amt und Politik). Einführung von Politik / Parteien-Haftung, analog der herkömmlichen Zivilgesetzgebung. Die Abgeordneten der neuen Parteien, sind gründlich ausgewählte Bürger/-innen, mit Sach und Fachverständnis, “gleichmäßig über alle Berufsgruppen verteilt, die in Vorwahlen durch die Bürger/innen in ihren Wahlkreisen bestimmt werden”. Zukünftige Stellenbesetzungen im Staatsdienst finden nur nach Eignung und Qualifikation statt, nicht nach Parteienproporz. Die derzeitigen Stellen und Strukturen, “der absolut mangelnden Unabhängigkeit und Parteilichkeit”, werden sofort!, ohne jede Verzögerung, vom obersten Kopfe her nach und nach aufgelöst und entsprechend den Kriterien - Vorgaben, sofern weiterhin erforderlich, neu besetzt. Aufhebung aller Zwangsmitgliedschaften, div. Kammern, z. B. IHK’s, Ärzte - Apotheken - Handwerkskammern, den öffentlich rechtlichen Rundfunk - Anstalten, etc., etc., die maßgeblich für die katastrophale Misslagen und dem derzeit drohenden atomaren Supergau mit verantwortlich sind.*

This blog is proudly powered by FlatPress.